Ukulelenboard

Nun wollte ich mir jüngst auch einmal ein T-Shirt mit einem peppigen Ukulele-Schriftzug und einem hübschen Beisatz bei spreadshirt bestellen.
Kurze Zeit, nachdem ich das Motiv hochgeladen, jedoch noch bevor ich das T-Shirt bestellt hatte, meldete sich die Rechtsabteilung per E-Mail bei mir lehnte das Motiv mit Hinweis auf eine mögliche Verletzung einer gewerblichen Wortmarke ab.
Ein Link verwies dann weiter zu den Seiten des Deutschen Patentamts, und dort stieß ich tatsächlich unter der Registernummer 302012065434 und dem Aktenzeichen 3020120654347 auf einen jüngst erstellten Eintrag des Wortes \"Ukulele\" als Wortmarke.
Ich werde mich nun an den angegebenen Anwalt wenden und nach den Möglichkeiten einer gebührenfreien Kleinstauflage bitten, denn auch dazu informierte spreadshirt (\"Für eine kommerzielle Nutzung in kleinen Auflagen erteilen Rechteinhaber übrigens oftmals kostenlos eingeschränkte Lizenzen - Frage im Zweifel einfach beim Rechteinhaber nach!\"). Zumal ich keine kommerzielle Nutzung im Sinn habe.
Die Widerspruchsfrist zu diesem Eintrag als Wortmarke läuft noch.
Hier findet Ihr den Eintrag beim Patentamt: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120654347/DE

Das ist viel und nicht gerade fröhlicher Rechtskram, aber vielleicht interessiert es ja den einen oder anderen.

Na  Klasse, was für ein Sche..ß. Bisher war das frei bzw war geschützt duch eine Dosenmarke aus den USA die Ananas enthielt. Ich versteh es immer noch nicht, wie kann man ein Wort das in der Deutschen Sprache im Duden steht für sich als Patent anmelden. Ich patentiere mir jetzt das Wort \"und\" das wird ein bischen Geld bringen. Man die Welt ist so Bescheuert. Muss ich jetzt auf meine Shirts Okulele, oder Ukelele oder einfach nur noch Uke schreiben. Oder ich lass mir das Wort sichern.

Aber noch kurz zu Spreadshirt. Zu mir kamen sie deswegen noch nicht und ich hab ein paar Motive wo Ukulele drauf steht.... Hmmm dann ist das wohl nur ne Frage der Zeit wann sie zu mir kommen....

Der Eintrag ist wohl noch recht neu.
Ich hatte mir schon ein paar Schriftzüge hochgeladen, war aber noch nie ganz glücklich und habe deshalb noch keines bestellt.
Die anderen hatten alle das Wort \"Ukulele\" nicht im Motiv-Namen, wurden auch noch nicht beanstandet. Vielleicht ist es deshalb jemandem aufgefallen.
Ich schreibe heute mal an die Anwälte und hör mal, was die Antworten.

Jo Danke für die Info. Was die Anwälte dann sagen würde mich auch interesieren. Ansonsten stell ich mich mal doof und mach weiter wie bisher. :D

Ich wundere mich, dass es überhaupt rechtlich möglich ist/sein soll, sich ein Wort des normalen Sprachgebrauchs, den normalen Namen einer beliebigen Sache, schützen zu lassen. Das sollte nur für vom Antragsteller neu geschaffene Begriffe möglich sein, nur hier ist Eigenleistung in der Sache vorhanden ...
DAS sollte vielleicht mal rechtlich überprüft werden ...
Man kann sich nur noch wundern.

Letztes Jahr, zum letzten Weltuntergang, hat auch jemand versucht, sich das Wort Weltuntergang schützen zu lassen und alle Gastwirte und Partyveranstalter, die das Wort gebrauchten abzukassieren. Hat nicht funktioniert, weil man ein Wort zum allgemeinen Wortgebrauch nicht schützen lassen kann. Bei \"Ukulele\" läuft ja noch die Widerspruchsfrist. Die haben doch alle ein Rad, nee, sämtliche Räder ab in ihrer Geldgeilheit!
http://blog.gwup.net/2013/01/03/unglaublich-abkassieren-mit-der-wortmarke-weltuntergang/

Ich denke mal, da werden sich die großen Firmen schon drum kümmern. In meiner Honu steht auch groß \"Ukulele\" drin.

Das ist ja unglaublich. Lasse ich mir demnächst die Rechte am Wort Gitarre, Geige und Klavier eintragen. So ein Schwachsinn, und damit werden deutsche Beamte beschäftigt die wir ja schliesslich alle bezahlen.
Kann nur hoffen das die Antragsstellerin gnadenlos scheitert und einen ordentlichen Gebührenbescheid bekommt. Wo kann man denn da Widerspruch einlegen?

Die Frau hat sich ja nicht das Wort Ukulele gesichert, sondern die Verwendung des Wortes auf diversen Produkten, u. a. T-Shirts.
Sie ist wohl Teilhaberin von einem Design-Studio in der Schweiz, wenn ich korrekt gegoogelt habe.
Ob da ein Widerspruch Sinn macht, weiß ich nicht. Bin ja kein Anwalt. Habe nur gerad etwas von einer Widerspruchsgebühr von 120 Euro gelesen.

@Meg: Was ist denn eine Honu?

Zitat von: UkeDudeJo Danke für die Info. Was die Anwälte dann sagen würde mich auch interesieren. Ansonsten stell ich mich mal doof und mach weiter wie bisher. :D

Das ist wohl die schlechteste aller Möglichkeiten. Mir persönlich geht das ja am A**** vorbei, aber für dich ist das Existenzbedrohend. Also wenn ich du wäre, würde ich mich schon kümmern und selbst wenn ich nur beim Patentamt anrufen würde um mich da zu informieren welche Auswirkungen das auf mein Geschäft hat.

Das selbe gilt überigends auch für HAWAII. ICh musste überall aus der Beschreibung das Wort HAWAII löschen weil es geschützt ist (in Verwendung aus Shirts etc... siehe link oben vom Patentamt)

Zitat von: apfelrockt

Zitat von: UkeDudeJo Danke für die Info. Was die Anwälte dann sagen würde mich auch interesieren. Ansonsten stell ich mich mal doof und mach weiter wie bisher. :D

Das ist wohl die schlechteste aller Möglichkeiten. Mir persönlich geht das ja am A**** vorbei, aber für dich ist das Existenzbedrohend. Also wenn ich du wäre, würde ich mich schon kümmern und selbst wenn ich nur beim Patentamt anrufen würde um mich da zu informieren welche Auswirkungen das auf mein Geschäft hat.

Naja das ist das Problem von Spreadshirt, deswegen haben die auch ne Juristen Armee, die kümmern sich drum. Wenn ein Motiv gegen Bestimmungen verstößt, werden die Shoppartner Benachrichtigt und die Motive Entfernt (passiert laufend). Dagegen kann man dann Einspruch erheben mit Begründung. Da sind sie i.d.R auch recht fix. Da da aber noch nichts kam... s.o.   :D

Die Welt ist irre :(

@Ulkman - sowas hier - so eine habe ich:
http://ukuleledealer.com/shop/konzert-ukulelen/34/honu-deluxe-konzert

Bitte beim Thema bleiben. Auch wenn er oben gefragt hat. Es gibt auch die Möglichkeit solche Infos per PN mitzuteilen. :D

@UkeDude  erstaunlich wie gelassen du das siehst :-)

Mich regt es einfach nur auf wenn sich jemand, ohne die geringste kreative Eigenleistung, die Verwendung eines Begriffs aus dem allgemeinen Sprachgebrauch zur Verwendung auf irgendwelchen Produkten patentieren lässt, bzw dass die Möglichkeit hierzu überhaupt besteht.

Zitat von: apfelrockt@UkeDude  erstaunlich wie gelassen du das siehst :-)

Naja sagen wir so, das ist nicht das erste Mal das das ist. Wenn diese Info Nicht von Spreadshirt kommt, ist das für mich erstmal nicht relevant, weil ja auch meine bisherigen Motive VORHER erstellt wurden und das ganze läuft erst bei NEUEN Motiven, daher die Gelassenheit. :D

vertreten durch \"Ihr Anwalt 24\" - Fachkanzlei für PATIENTENrecht  :shock:

Und die Dame heißt auch noch Gibson....
Firmenwebsite (http://gibson-designstudio.com/)

Zitat von: UkeDudeBitte beim Thema bleiben. Auch wenn er oben gefragt hat. Es gibt auch die Möglichkeit solche Infos per PN mitzuteilen. :D

Tschulligung. Kommt nicht wieder vor. Bitte am besten Frage und auch Antwort löschen. Und dieses hier auch.
Sind denn so kleine Fragen zwischendurch wie die von Ulkman nicht erlaubt und sollten nur noch per PN gestellt werden?

Zitat von: UkeDudeIch versteh es immer noch nicht, wie kann man ein Wort das in der Deutschen Sprache im Duden steht für sich als Patent anmelden.

Ja, das ist bekloppt. Geht aber.
Du kannst \"Ukulele\" aber nicht für die Klasse \"Musikinstrument\" (bzw. die Klasse in der Musikinstrumente enthalten sind) eintragen lassen, weil es dann beschreibend für eine Ware der Klasse wäre.
Für alle anderen Klassen geht es (leider).

Wenn ich das richtig sehe, geht es um Marken(namen) und nicht um das Wort.

Wenn ich mir Ukulele auf den Hintern tätowieren laß, kann man aus dem Schutz der Marke für Lederartikel doch nicht herleiten, daß ich einen Verstoß begangen hab.

Unter gewerblicher Wortmarke verstehe ich einen Herstellernamen.

Es geht um Wortmarken.

Also zum Beispiel ein T-Shirt auf dem \"Ukulele\" steht. Das wär dann genauso markenrechtsverletzend als wenn Du da \"adidas\" raufdruckst.

Zitat von: TERMInator

Zitat von: UkeDudeIch versteh es immer noch nicht, wie kann man ein Wort das in der Deutschen Sprache im Duden steht für sich als Patent anmelden.

Ja, das ist bekloppt. Geht aber.
Du kannst \"Ukulele\" aber nicht für die Klasse \"Musikinstrument\" (bzw. die Klasse in der Musikinstrumente enthalten sind) eintragen lassen, weil es dann beschreibend für eine Ware der Klasse wäre.
Für alle anderen Klassen geht es (leider).

Ob das bekloppt ist, weiß ich nicht. Ich denke aber, dass der Beitrag von allesUkeoderwas in die
richtige Richtung geht, d.h. die Verwendung als Markenkennzeichnung ist bei den entsprechenden
Warengruppen geschützt, wird das Wort aus dem allgemeinen Wortschatz als Beschreibung verwendet,
ist dies weiterhin ohne Lizenzkosten etc. möglich. (Ob es sich um eine Kennzeichnung im Sinne des
Markenrechts handelt oder nicht, entscheiden dann im Zweifel Juristen.)

Im vorliegenden Fall wurde der Begriff als Markenname z.B. auch für Koffer geschützt. D.h. die
Markennamen-Inhaberin wird vielleicht irgendwelche Köfferchen als \"Ukulele Koffer\" anbieten.
Diese sind vermutlich nicht als Koffer für eine Ukulele geeignet, entsprechend muss sie bei Angeboten
deutlich machen, dass es sich hier um den Markennamen und nicht um Beschreibung oder Zusage zu
einer Produkteigenschaft handelt.
Genauso müsste es weiterhin möglich sein, dass die Anbieter von Koffern für Ukulelen diese auch
mit dem entsprechenden Verwendungszweck und den Produkteigenschaften beschreiben dürfen.

Als Markenname für bestimmte Produktgruppen, ist Ukulele übrigens auch bereits sehr lange geschützt,
für Dosenananas bereits seit 1958.

Wir gehen ansonsten ja auch mit vielen Produkten um, die ganz normale Wörter als (geschützte)
Markennamen haben. Eines der ersten Produkte in Deutschland war meines Wissens nach für Schuhe
die Marke Salamander.
Da sind wir dann auch nicht mehr weit weg, von der Schildkröte, ein ebenfalls für unterschiedliche
Produktgruppen beliebter und geschützer Markenname. Honu als oben erwähnter Markenname
für Ukulelen, ist da auch nicht viel anderes, als die Übersetzung von Schildkröte in eine andere
Sprache.

Und das trifft wiederum auf einige Markennamen von Ukulelen zu, dass sie ein Begriff
oder eine Bezeichnung für etwas in hawaiianischer Sprache sind - genau wie das Wort Ukulele
selbst auch aus der hawaiianischen Sprache entstammt.

Wenn sich die Dinge tatsächlich in solch unsäglich preverierte Richtung  entwickeln sollten,
werde ich prüfen lassen,
ob das künftig beinahe in jeder Situation vorkommende Wort Fuck in jeglicher Formulierungsvariation
(in zahlreichen unsynchronisierten Ami-Filmen beinahe jedes zweite gesprochene Wort)
weltweit als gewerblichen Wortmarke \"zu schützen\" wäre.
Ich wäre dann der fuckingSchutzpatron
und bald gar außerordentlich vermögend? ;-)

Hmmm gibts da ein Problem, wenn ich unseren Familienzuwachs, die wir am Samstag abholen, Lele nennen wollen? Frei nach Floh=Lele? Oder gilt das nur für Ukulele?  :twisted:

Ich glaube nicht, daß Dein Familienzuwachs zu einer der geschützten Warenklassen gehört ;-)

Ähnliches Thema:
http://www.innovativ-in.de/blog/2010/02/17/querdenker-muessen-frei-bleiben-loeschung-der-wortmarke/

Sooo teuer wird das nicht werden. Irgendwer muss einen Anwalt kontaktieren und herausfinden, was so ein Antrag auf Löschung kostet. Dann steuert jeder hier ein paar Euro bei.  :twisted:

Zitat von: FRS635Sooo teuer wird das nicht werden. Irgendwer muss einen Anwalt kontaktieren und herausfinden, was so ein Antrag auf Löschung kostet. Dann steuert jeder hier ein paar Euro bei.  :twisted:

na dann ATACKE!!!!   :mrgreen:  :mrgreen:

Zitat von: FRS635 Irgendwer muss einen Anwalt kontaktieren und herausfinden, was so ein Antrag auf Löschung kostet. Dann steuert jeder hier ein paar Euro bei.  :twisted:

Das ist genau das Problem, irgendwer.

Die Löschung kostet 300 Euro, habe gerade eine Nachricht vom dpma bekommen; wenn jemand daran Interesse hat bitte  eine PN (Antwort zu lang für hier) ich leite es gerne weiter. LG Axel

Zitat von: TERMInatorIch glaube nicht, daß Dein Familienzuwachs zu einer der geschützten Warenklassen gehört ;-)

Wer weiß, wer weiß... ;)  :twisted:  :mrgreen:

Zitat von: Ukulela

Zitat von: TERMInatorIch glaube nicht, daß Dein Familienzuwachs zu einer der geschützten Warenklassen gehört ;-)

Wer weiß, wer weiß... ;)  :twisted:  :mrgreen:

Bitte auch hier: Beim Thema bleiben. :D

Ich sehe für einen Löschungsantrag keine Chance. Man könnte zwar argumentieren, dass bei Koffern und Taschen (Nizza 18 ) das Wort \"Ukulele\" eine beschreibende Angabe sein kann und es durch verbreitete Ukulelenfanbekleidung (Nizza 25), wo das Instrument gemeint ist, es der Marke \"Ukulele\" an Unterscheidungskraft fehle. Beides wären absolute Schutzhindernisse. Entscheidend für den Prüfer beim DPMA ist aber nur, ob es grundsätzlich möglich ist, einen Koffer oder ein Kleidungsstück so zu gestalten, dass man das aufgedruckte Wort \"Ukulele\" eindeutig als Marke und nicht als Begriff erkennt.

Ist die Marke dann aber eingetragen, kehrt sich dies leider dahin um, dass außer dem Markeninhaber alle peinlich darauf achten müssen, dass man das Wort \"Ukulele\" nicht irrtümlich für die Marke halten kann. Motive wie \"Ukulele vs. Gitarre\" oder \"Play Ukulele\" sind also weiterhin kein Problem, wogegen es z.B. für das Venusmotiv oder das alleinstehende Wort \"Ukulele\" schwierig wird.

Blöd ist dabei auch, dass Firmen wie Spreadshirt im Zweifel lieber schnell sperren als langwierig prüfen.

Ich denke, dass Ole da recht hat und in vielen Bereichen finden wir uns auch
damit ab. In einigen Bereichen ärgern wir uns sogar, dass der Schutz nicht
greift, z.B. bei der Verwechselungsgefahrt des UOGB und TUKUO, die auch
beide als Wortmarken geschützt sind.

Freuen wir uns doch lieber, dass die Ukulele offenbar so ein Sympathieträger
ist, dass sie sogar als Markenname verwendet wird.
(Getippt an einem Apple-Computer und gleich fahre ich auf meinem Gazelle-Fahrrad).

Interessant scheint mir,  dass unter die ebenfalls angeführte Nizza  Klassifikations Nr. 9 nicht nur \"Bänder für Sonnenbrillen\", sondern z.B. auch \"Bespielte Audio-CDs\" fallen.

Gruss,
Markus

Hier (http://www.dpma.de/marke/verfahren/) ist u.A. Folgendes nachzulesen:

ZitatWiderspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen - auch Gemeinschaftsmarke oder IR-Marke - Marke besteht

Das wäre das, was nur innerhalb 3 Monaten eingereicht werden kann, und in diesem Fall sicher nicht zutreffen würde.

Interessanter das hier (gleiche Seite/URL wie oben):

ZitatDie Eintragung einer Marke wird auf Antrag wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse gelöscht, wenn sie entgegen § 3, § 7 oder § 8 des Markengesetzes eingetragen worden ist, das heißt, wenn ihr die Markenfähigkeit fehlte, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden.

Ein solcher Antrag kostet, innert 3 Monaten gestellt € 300.- (möglicherweise das, was Axel weite oben angemerkt hat), ist jedoch innerhalb der ersten 10 Jahre möglich.

Hier die Links zu § 3 (http://dejure.org/gesetze/MarkenG/3.html), § 7 (http://dejure.org/gesetze/MarkenG/7.html) und § 8 (http://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html) des Markengesetzes.

P.S.
Meine vorherige Erwähnung der in der Klasse 9 enthaltenen Audio-CDs etc. hat natürlich im Moment keine Bedeutung, aber ich frage mich, wie einfach (bzw. hoffentlich schwierig oder unmöglich) es ist, dass zu einem späteren Zeitpunk eine entsprechende Abänderung dem DPMA untergejubelt werden könnte.

Die Dame in der Schweiz hat die Zeichen der Zeit erkannt und ist geschäftstüchtig. Der Verkäufer in unserem größten Musikgeschäft hier sagt, dass Ukulelen seit einiger Zeit sehr gut verkauft werden, das war vorher nicht so.
Das Wort \"Uke\" wäre für Kleidung usw., CD\'s usw. übrigens noch zu haben.

Wir erinnern uns:
ursprünglich wollte spreadshirt mein T-Shirt mit Hinweis auf die geschützte Wortmarke \"Ukulele\" nicht drucken.
Ich hatte dann aber noch einmal angefragt, ob dies nicht für eine nicht-gewerbliche Kleinstauflage (2) vielleicht doch möglich sei.
Inzwischen kam eine Antwort: Doch, das sei wohl möglich. Man habe das Motiv wieder freigeschaltet.
Nun werde ich es mir mal fix drucken, bevor man es sich anders überlegt.

Von den Rechtsanwälten habe ich noch keine Post bekommen.