\"Ukulele\" als gewerbliche Wortmarke z. B. auf T-Shirts geschützt!?

[Ulkman]

Nun wollte ich mir jüngst auch einmal ein T-Shirt mit einem peppigen Ukulele-Schriftzug und einem hübschen Beisatz bei spreadshirt bestellen.
Kurze Zeit, nachdem ich das Motiv hochgeladen, jedoch noch bevor ich das T-Shirt bestellt hatte, meldete sich die Rechtsabteilung per E-Mail bei mir lehnte das Motiv mit Hinweis auf eine mögliche Verletzung einer gewerblichen Wortmarke ab.
Ein Link verwies dann weiter zu den Seiten des Deutschen Patentamts, und dort stieß ich tatsächlich unter der Registernummer 302012065434 und dem Aktenzeichen 3020120654347 auf einen jüngst erstellten Eintrag des Wortes \"Ukulele\" als Wortmarke.
Ich werde mich nun an den angegebenen Anwalt wenden und nach den Möglichkeiten einer gebührenfreien Kleinstauflage bitten, denn auch dazu informierte spreadshirt (\"Für eine kommerzielle Nutzung in kleinen Auflagen erteilen Rechteinhaber übrigens oftmals kostenlos eingeschränkte Lizenzen - Frage im Zweifel einfach beim Rechteinhaber nach!\"). Zumal ich keine kommerzielle Nutzung im Sinn habe.
Die Widerspruchsfrist zu diesem Eintrag als Wortmarke läuft noch.
Hier findet Ihr den Eintrag beim Patentamt: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120654347/DE

Das ist viel und nicht gerade fröhlicher Rechtskram, aber vielleicht interessiert es ja den einen oder anderen.

[UkeDude]

Na  Klasse, was für ein Sche..ß. Bisher war das frei bzw war geschützt duch eine Dosenmarke aus den USA die Ananas enthielt. Ich versteh es immer noch nicht, wie kann man ein Wort das in der Deutschen Sprache im Duden steht für sich als Patent anmelden. Ich patentiere mir jetzt das Wort \"und\" das wird ein bischen Geld bringen. Man die Welt ist so Bescheuert. Muss ich jetzt auf meine Shirts Okulele, oder Ukelele oder einfach nur noch Uke schreiben. Oder ich lass mir das Wort sichern.

Aber noch kurz zu Spreadshirt. Zu mir kamen sie deswegen noch nicht und ich hab ein paar Motive wo Ukulele drauf steht.... Hmmm dann ist das wohl nur ne Frage der Zeit wann sie zu mir kommen....

[Ulkman]

Der Eintrag ist wohl noch recht neu.
Ich hatte mir schon ein paar Schriftzüge hochgeladen, war aber noch nie ganz glücklich und habe deshalb noch keines bestellt.
Die anderen hatten alle das Wort \"Ukulele\" nicht im Motiv-Namen, wurden auch noch nicht beanstandet. Vielleicht ist es deshalb jemandem aufgefallen.
Ich schreibe heute mal an die Anwälte und hör mal, was die Antworten.

[UkeDude]

Jo Danke für die Info. Was die Anwälte dann sagen würde mich auch interesieren. Ansonsten stell ich mich mal doof und mach weiter wie bisher.

[howein]

Ich wundere mich, dass es überhaupt rechtlich möglich ist/sein soll, sich ein Wort des normalen Sprachgebrauchs, den normalen Namen einer beliebigen Sache, schützen zu lassen. Das sollte nur für vom Antragsteller neu geschaffene Begriffe möglich sein, nur hier ist Eigenleistung in der Sache vorhanden ...
DAS sollte vielleicht mal rechtlich überprüft werden ...
Man kann sich nur noch wundern.

[Meg]

Letztes Jahr, zum letzten Weltuntergang, hat auch jemand versucht, sich das Wort Weltuntergang schützen zu lassen und alle Gastwirte und Partyveranstalter, die das Wort gebrauchten abzukassieren. Hat nicht funktioniert, weil man ein Wort zum allgemeinen Wortgebrauch nicht schützen lassen kann. Bei \"Ukulele\" läuft ja noch die Widerspruchsfrist. Die haben doch alle ein Rad, nee, sämtliche Räder ab in ihrer Geldgeilheit!
http://blog.gwup.net/2013/01/03/unglaublich-abkassieren-mit-der-wortmarke-weltuntergang/

Ich denke mal, da werden sich die großen Firmen schon drum kümmern. In meiner Honu steht auch groß \"Ukulele\" drin.

[apfelrockt]

Das ist ja unglaublich. Lasse ich mir demnächst die Rechte am Wort Gitarre, Geige und Klavier eintragen. So ein Schwachsinn, und damit werden deutsche Beamte beschäftigt die wir ja schliesslich alle bezahlen.
Kann nur hoffen das die Antragsstellerin gnadenlos scheitert und einen ordentlichen Gebührenbescheid bekommt. Wo kann man denn da Widerspruch einlegen?

[Ulkman]

Die Frau hat sich ja nicht das Wort Ukulele gesichert, sondern die Verwendung des Wortes auf diversen Produkten, u. a. T-Shirts.
Sie ist wohl Teilhaberin von einem Design-Studio in der Schweiz, wenn ich korrekt gegoogelt habe.
Ob da ein Widerspruch Sinn macht, weiß ich nicht. Bin ja kein Anwalt. Habe nur gerad etwas von einer Widerspruchsgebühr von 120 Euro gelesen.

@Meg: Was ist denn eine Honu?

[apfelrockt]

Jo Danke für die Info. Was die Anwälte dann sagen würde mich auch interesieren. Ansonsten stell ich mich mal doof und mach weiter wie bisher.

Das ist wohl die schlechteste aller Möglichkeiten. Mir persönlich geht das ja am A**** vorbei, aber für dich ist das Existenzbedrohend. Also wenn ich du wäre, würde ich mich schon kümmern und selbst wenn ich nur beim Patentamt anrufen würde um mich da zu informieren welche Auswirkungen das auf mein Geschäft hat.

[UkeDude]

Das selbe gilt überigends auch für HAWAII. ICh musste überall aus der Beschreibung das Wort HAWAII löschen weil es geschützt ist (in Verwendung aus Shirts etc... siehe link oben vom Patentamt)

[UkeDude]

Jo Danke für die Info. Was die Anwälte dann sagen würde mich auch interesieren. Ansonsten stell ich mich mal doof und mach weiter wie bisher.

Das ist wohl die schlechteste aller Möglichkeiten. Mir persönlich geht das ja am A**** vorbei, aber für dich ist das Existenzbedrohend. Also wenn ich du wäre, würde ich mich schon kümmern und selbst wenn ich nur beim Patentamt anrufen würde um mich da zu informieren welche Auswirkungen das auf mein Geschäft hat.

Naja das ist das Problem von Spreadshirt, deswegen haben die auch ne Juristen Armee, die kümmern sich drum. Wenn ein Motiv gegen Bestimmungen verstößt, werden die Shoppartner Benachrichtigt und die Motive Entfernt (passiert laufend). Dagegen kann man dann Einspruch erheben mit Begründung. Da sind sie i.d.R auch recht fix. Da da aber noch nichts kam... s.o.  

[-Jens-]

Die Welt ist irre

[Meg]

@Ulkman - sowas hier - so eine habe ich:
http://ukuleledealer.com/shop/konzert-ukulelen/34/honu-deluxe-konzert

[UkeDude]

Bitte beim Thema bleiben. Auch wenn er oben gefragt hat. Es gibt auch die Möglichkeit solche Infos per PN mitzuteilen.

[apfelrockt]

@UkeDude  erstaunlich wie gelassen du das siehst :-)

Mich regt es einfach nur auf wenn sich jemand, ohne die geringste kreative Eigenleistung, die Verwendung eines Begriffs aus dem allgemeinen Sprachgebrauch zur Verwendung auf irgendwelchen Produkten patentieren lässt, bzw dass die Möglichkeit hierzu überhaupt besteht.