\"Ukulele\" als gewerbliche Wortmarke z. B. auf T-Shirts geschützt!?

[UkeDude]

@UkeDude  erstaunlich wie gelassen du das siehst :-)

Naja sagen wir so, das ist nicht das erste Mal das das ist. Wenn diese Info Nicht von Spreadshirt kommt, ist das für mich erstmal nicht relevant, weil ja auch meine bisherigen Motive VORHER erstellt wurden und das ganze läuft erst bei NEUEN Motiven, daher die Gelassenheit.

[TERMInator]

vertreten durch \"Ihr Anwalt 24\" - Fachkanzlei für PATIENTENrecht  :shock:

Und die Dame heißt auch noch Gibson....
Firmenwebsite

[Meg]

Bitte beim Thema bleiben. Auch wenn er oben gefragt hat. Es gibt auch die Möglichkeit solche Infos per PN mitzuteilen.

Tschulligung. Kommt nicht wieder vor. Bitte am besten Frage und auch Antwort löschen. Und dieses hier auch.
Sind denn so kleine Fragen zwischendurch wie die von Ulkman nicht erlaubt und sollten nur noch per PN gestellt werden?

[TERMInator]

Ich versteh es immer noch nicht, wie kann man ein Wort das in der Deutschen Sprache im Duden steht für sich als Patent anmelden.

Ja, das ist bekloppt. Geht aber.
Du kannst \"Ukulele\" aber nicht für die Klasse \"Musikinstrument\" (bzw. die Klasse in der Musikinstrumente enthalten sind) eintragen lassen, weil es dann beschreibend für eine Ware der Klasse wäre.
Für alle anderen Klassen geht es (leider).

[allesUkeoderwas]

Wenn ich das richtig sehe, geht es um Marken(namen) und nicht um das Wort.

Wenn ich mir Ukulele auf den Hintern tätowieren laß, kann man aus dem Schutz der Marke für Lederartikel doch nicht herleiten, daß ich einen Verstoß begangen hab.

Unter gewerblicher Wortmarke verstehe ich einen Herstellernamen.

[TERMInator]

Es geht um Wortmarken.

Also zum Beispiel ein T-Shirt auf dem \"Ukulele\" steht. Das wär dann genauso markenrechtsverletzend als wenn Du da \"adidas\" raufdruckst.

[gerald]

Ich versteh es immer noch nicht, wie kann man ein Wort das in der Deutschen Sprache im Duden steht für sich als Patent anmelden.

Ja, das ist bekloppt. Geht aber.
Du kannst \"Ukulele\" aber nicht für die Klasse \"Musikinstrument\" (bzw. die Klasse in der Musikinstrumente enthalten sind) eintragen lassen, weil es dann beschreibend für eine Ware der Klasse wäre.
Für alle anderen Klassen geht es (leider).

Ob das bekloppt ist, weiß ich nicht. Ich denke aber, dass der Beitrag von allesUkeoderwas in die
richtige Richtung geht, d.h. die Verwendung als Markenkennzeichnung ist bei den entsprechenden
Warengruppen geschützt, wird das Wort aus dem allgemeinen Wortschatz als Beschreibung verwendet,
ist dies weiterhin ohne Lizenzkosten etc. möglich. (Ob es sich um eine Kennzeichnung im Sinne des
Markenrechts handelt oder nicht, entscheiden dann im Zweifel Juristen.)

Im vorliegenden Fall wurde der Begriff als Markenname z.B. auch für Koffer geschützt. D.h. die
Markennamen-Inhaberin wird vielleicht irgendwelche Köfferchen als \"Ukulele Koffer\" anbieten.
Diese sind vermutlich nicht als Koffer für eine Ukulele geeignet, entsprechend muss sie bei Angeboten
deutlich machen, dass es sich hier um den Markennamen und nicht um Beschreibung oder Zusage zu
einer Produkteigenschaft handelt.
Genauso müsste es weiterhin möglich sein, dass die Anbieter von Koffern für Ukulelen diese auch
mit dem entsprechenden Verwendungszweck und den Produkteigenschaften beschreiben dürfen.

Als Markenname für bestimmte Produktgruppen, ist Ukulele übrigens auch bereits sehr lange geschützt,
für Dosenananas bereits seit 1958.

Wir gehen ansonsten ja auch mit vielen Produkten um, die ganz normale Wörter als (geschützte)
Markennamen haben. Eines der ersten Produkte in Deutschland war meines Wissens nach für Schuhe
die Marke Salamander.
Da sind wir dann auch nicht mehr weit weg, von der Schildkröte, ein ebenfalls für unterschiedliche
Produktgruppen beliebter und geschützer Markenname. Honu als oben erwähnter Markenname
für Ukulelen, ist da auch nicht viel anderes, als die Übersetzung von Schildkröte in eine andere
Sprache.

Und das trifft wiederum auf einige Markennamen von Ukulelen zu, dass sie ein Begriff
oder eine Bezeichnung für etwas in hawaiianischer Sprache sind - genau wie das Wort Ukulele
selbst auch aus der hawaiianischen Sprache entstammt.

[skiffle]

Wenn sich die Dinge tatsächlich in solch unsäglich preverierte Richtung  entwickeln sollten,
werde ich prüfen lassen,
ob das künftig beinahe in jeder Situation vorkommende Wort Fuck in jeglicher Formulierungsvariation
(in zahlreichen unsynchronisierten Ami-Filmen beinahe jedes zweite gesprochene Wort)
weltweit als gewerblichen Wortmarke \"zu schützen\" wäre.
Ich wäre dann der fuckingSchutzpatron
und bald gar außerordentlich vermögend? ;-)

[Ukulela]

Hmmm gibts da ein Problem, wenn ich unseren Familienzuwachs, die wir am Samstag abholen, Lele nennen wollen? Frei nach Floh=Lele? Oder gilt das nur für Ukulele?  :twisted:

[TERMInator]

Ich glaube nicht, daß Dein Familienzuwachs zu einer der geschützten Warenklassen gehört ;-)

[FRS635]

Ähnliches Thema:
http://www.innovativ-in.de/blog/2010/02/17/querdenker-muessen-frei-bleiben-loeschung-der-wortmarke/

Sooo teuer wird das nicht werden. Irgendwer muss einen Anwalt kontaktieren und herausfinden, was so ein Antrag auf Löschung kostet. Dann steuert jeder hier ein paar Euro bei.  :twisted:

[Jammin]

Sooo teuer wird das nicht werden. Irgendwer muss einen Anwalt kontaktieren und herausfinden, was so ein Antrag auf Löschung kostet. Dann steuert jeder hier ein paar Euro bei.  :twisted:

na dann ATACKE!!!!   :mrgreen:  :mrgreen:

[UkeDude]

Irgendwer muss einen Anwalt kontaktieren und herausfinden, was so ein Antrag auf Löschung kostet. Dann steuert jeder hier ein paar Euro bei.  :twisted:

Das ist genau das Problem, irgendwer.

[hinnerk]

Die Löschung kostet 300 Euro, habe gerade eine Nachricht vom dpma bekommen; wenn jemand daran Interesse hat bitte  eine PN (Antwort zu lang für hier) ich leite es gerne weiter. LG Axel

[Ukulela]

Ich glaube nicht, daß Dein Familienzuwachs zu einer der geschützten Warenklassen gehört ;-)

Wer weiß, wer weiß...  :twisted:  :mrgreen: