\"Ukulele\" als gewerbliche Wortmarke z. B. auf T-Shirts geschützt!?

[UkeDude]

Ich glaube nicht, daß Dein Familienzuwachs zu einer der geschützten Warenklassen gehört ;-)

Wer weiß, wer weiß...  :twisted:  :mrgreen:

Bitte auch hier: Beim Thema bleiben.

[Ole Lele]

Ich sehe für einen Löschungsantrag keine Chance. Man könnte zwar argumentieren, dass bei Koffern und Taschen (Nizza 18 ) das Wort \"Ukulele\" eine beschreibende Angabe sein kann und es durch verbreitete Ukulelenfanbekleidung (Nizza 25), wo das Instrument gemeint ist, es der Marke \"Ukulele\" an Unterscheidungskraft fehle. Beides wären absolute Schutzhindernisse. Entscheidend für den Prüfer beim DPMA ist aber nur, ob es grundsätzlich möglich ist, einen Koffer oder ein Kleidungsstück so zu gestalten, dass man das aufgedruckte Wort \"Ukulele\" eindeutig als Marke und nicht als Begriff erkennt.

Ist die Marke dann aber eingetragen, kehrt sich dies leider dahin um, dass außer dem Markeninhaber alle peinlich darauf achten müssen, dass man das Wort \"Ukulele\" nicht irrtümlich für die Marke halten kann. Motive wie \"Ukulele vs. Gitarre\" oder \"Play Ukulele\" sind also weiterhin kein Problem, wogegen es z.B. für das Venusmotiv oder das alleinstehende Wort \"Ukulele\" schwierig wird.

Blöd ist dabei auch, dass Firmen wie Spreadshirt im Zweifel lieber schnell sperren als langwierig prüfen.

[gerald]

Ich denke, dass Ole da recht hat und in vielen Bereichen finden wir uns auch
damit ab. In einigen Bereichen ärgern wir uns sogar, dass der Schutz nicht
greift, z.B. bei der Verwechselungsgefahrt des UOGB und TUKUO, die auch
beide als Wortmarken geschützt sind.

Freuen wir uns doch lieber, dass die Ukulele offenbar so ein Sympathieträger
ist, dass sie sogar als Markenname verwendet wird.
(Getippt an einem Apple-Computer und gleich fahre ich auf meinem Gazelle-Fahrrad).

[charangohabsburg]

Interessant scheint mir,  dass unter die ebenfalls angeführte Nizza  Klassifikations Nr. 9 nicht nur \"Bänder für Sonnenbrillen\", sondern z.B. auch \"Bespielte Audio-CDs\" fallen.

Gruss,
Markus

[charangohabsburg]

Hier ist u.A. Folgendes nachzulesen:

Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen - auch Gemeinschaftsmarke oder IR-Marke - Marke besteht

Das wäre das, was nur innerhalb 3 Monaten eingereicht werden kann, und in diesem Fall sicher nicht zutreffen würde.

Interessanter das hier (gleiche Seite/URL wie oben):

Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse gelöscht, wenn sie entgegen § 3, § 7 oder § 8 des Markengesetzes eingetragen worden ist, das heißt, wenn ihr die Markenfähigkeit fehlte, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden.

Ein solcher Antrag kostet, innert 3 Monaten gestellt € 300.- (möglicherweise das, was Axel weite oben angemerkt hat), ist jedoch innerhalb der ersten 10 Jahre möglich.

Hier die Links zu § 3, § 7 und § 8 des Markengesetzes.

P.S.
Meine vorherige Erwähnung der in der Klasse 9 enthaltenen Audio-CDs etc. hat natürlich im Moment keine Bedeutung, aber ich frage mich, wie einfach (bzw. hoffentlich schwierig oder unmöglich) es ist, dass zu einem späteren Zeitpunk eine entsprechende Abänderung dem DPMA untergejubelt werden könnte.

[Meg]

Die Dame in der Schweiz hat die Zeichen der Zeit erkannt und ist geschäftstüchtig. Der Verkäufer in unserem größten Musikgeschäft hier sagt, dass Ukulelen seit einiger Zeit sehr gut verkauft werden, das war vorher nicht so.
Das Wort \"Uke\" wäre für Kleidung usw., CD\'s usw. übrigens noch zu haben.

[Ulkman]

Wir erinnern uns:
ursprünglich wollte spreadshirt mein T-Shirt mit Hinweis auf die geschützte Wortmarke \"Ukulele\" nicht drucken.
Ich hatte dann aber noch einmal angefragt, ob dies nicht für eine nicht-gewerbliche Kleinstauflage (2) vielleicht doch möglich sei.
Inzwischen kam eine Antwort: Doch, das sei wohl möglich. Man habe das Motiv wieder freigeschaltet.
Nun werde ich es mir mal fix drucken, bevor man es sich anders überlegt.

Von den Rechtsanwälten habe ich noch keine Post bekommen.